In Artikel 5 DSGVO sind die Grundsätze der Verordnung aufgeführt. Die allgemeinen Grundsätze nach Artikel 5 Absatz 1 DSGVO stellen dabei so etwas wie »Grundregeln« für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten dar und helfen insbesondere bei der Auslegung von Regelungen der DSGVO. Dabei sind diese Grundsätze nicht bloß Absichtserklärungen oder unverbindliche Richtlinien. Es handelt sich dabei um unverhandelbare Vorgaben, an die sich jeder Verantwortliche im Anwendungsbereich der DSGVO zu halten hat. Die Nichtbeachtung dieser Grundsätze kann zu einem Bußgeld nach Artikel 83 Absatz 5 DSGVO führen, also bis zu 20.000.000 EUR oder im Fall eines Unternehmens von bis zu 4% des gesamten weltweit erzielten Jahresumsatzes. Es lohnt sich also, sich mit den Grundsätzen der DSGVO zu beschäftigen und diese einzuhalten.

Um ihre Bedeutung hervorzuheben, bestimmt Artikel 5 Absatz 2 DSGVO, dass der Verantwortliche für die Einhaltung der Grundsätze der Verarbeitung personenbezogener Daten verantwortlich ist und dies nachweisen können muss (»Rechenschaftspflicht«).

Es handelt sich also nicht um simple Programmsätze, sondern schutzfähige Rechtspositionen.

Wie lauten nun diese Grundsätze? Aufgelistet sind sie in Artikel 5 Absatz 1 DSGVO. Hier eine Übersicht:

Rechtmäßigkeit

Verarbeitung nach Treu und Glauben

Transparenz

Zweckbindung

Datenminimierung

Richtigkeit der Daten

Speicherbegrenzung

Integrität und Vertraulichkeit

Rechenschaftspflicht

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